Wahlen

Olaf Scholz ist seit dem 07. März 2011 der neue erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Sein Regierungsprogramm verspricht einen klaren Kurswechsel, die Stadt will er mit pragmatische Vernunft und politischer Seriosität führen.

Geboren wurde Olaf Scholz 1958 in Osnabrück, aufgewachsen ist er in Hamburg, der Heimatstadt seiner Eltern und Großeltern. Er beendete erfolgreich das Studium der Rechtswissenschaften und trat 1975 in die SPD ein. Seitdem hat er sich einen Ruf als Pragmatiker erarbeitet, der sich auch schon oft der Kritik aus verschiedensten Richtungen stellen musste. Der gern als „Schröderianer“ bezeichnete Sozialdemokrat muss sich nun als Hamburgs erster Bürgermeister behaupten.

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Auch als Politik-Verweigerer kann das Thema Wahl nicht spurlos an einem vorbei gehen. Am 20. Februar hat Hamburg gewählt.

Über die Wahlen 2011 und vor allem das Thema Wahlwerbung wurde auf vielen Blogs in den letzten Wochen gesprochen. Natürlich auch hier. Klar, dass wir euch auch das Wahlergebnis mitteilen und somit auch Hamburgs neuen Bürgermeister begrüßen!

Viele haben ja über das komplizierte Wahlsystem geschimpft. Aber geklappt hat es auch dieses mal.

Gewonnen hat diesmal die SPD und somit Olaf Scholz. Der darf sich jetzt darüber freuen weiter Lesen »

Am 20. Februar 2011 ist es wieder soweit: Hamburg wählt seine Bürgerschaft.

Ich gebe ja zu: Ich bin so gar nicht pro Politik und kenne mich dementsprechend nicht wirklich mit dem Wahlprogramm aus. Das ist aber kein Grund euch nicht zu informieren, dass ihr am 20.1. wieder wählen gehen könnt.

Gewählt wird die Bürgerschaft. Sie ist das Landesparlament für unser Hamburg bzw. uns, die in Hamburg leben und sie soll uns dementsprechend vertreten. Die Bürgerschaft wählt den Ersten Bürgermeister / die Erste Bürgermeisterin in geheimer Wahl.

Die wichtigsten Aufgaben der Bürgerschaft weiter Lesen »

Jetzt ist es offiziell: Der  CDU Politiker Christoph Ahlhaus ist am Mittwoch zu Olé von Beusts Nachfolger gewählt worden. Mit großer Mehrheit sogar.

^Da regiert jetzt jemand anders ©Grille1991/flickr.com

Zugegeben, ich bin ja, ebenso wie Julia, ein absoluter Politik-Nerd. Für mich ist das ganze Thema zu schwierig. Aber wenn es um das Thema Hamburg geht, dann riskiere ich ja auch schon mal einen Blick in den Politik-Teil. Ich denke daher, dass es auch mal Zeit wird über unseren neuen Bürgermeister zu schreiben, der ja heiß gehandelt wurde als Nachfolger vom Sympathieträger Olé von Beust (auch, wenn er nun schon ein paar Tage im Amt ist, unser neuer Bürgermeister Alhaus).

So sah die Wahl aus weiter Lesen »

Der Terror greift in der Welt weiter um sich und diesmal ist auch Deutschland mit in den Bannkreis zweifelhafter Motive geraten. Worüber ich spreche? Über die Terrorwarnung für Deutschland!

bahnhof © Flickr/Metaphox

Wie Babette euch schon erklärt hat, ist morgen Bundestagswahl. Wen werdet ihr wählen gehen? Seit Wochen tauchen Videos mit Terrorwarnungen für Europa und speziell auch Deutschland auf. Darin wird vielmals gefordert, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen, ansonsten drohe auch unserem Land ein böses Erwachen. Die Videos werden auch sehr ernst genommen, so patroullieren bewaffnete Polizisten in allen größeren Städten mit höchster Wachsamkeit. weiter Lesen »

Morgen ist es soweit: Der Bundestag soll von uns gewählt werden. Und danach kann man zur Entspannung schön shoppen gehen…

Der beliebte verkaufsoffene Sonntag könnte nicht besser gewählt sein: Wie sonst bekommt man uns Hamburger besser auf die Straße als mit geöffneten Läden? Da kann man doch auch “mal eben schnell” zwischendurch wählen gehen, oder?

Kreuzchen machen & was ändern! ©Awaya-Legends/flickr.com

Bundestagswahl 2009 – Deine Stimme zählt!
62,2 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt (32,2 Millionen Frauen/30 Millionen Männer). Bei der Bundestagswahl 2005 waren rund 61,9 Millionen wahlberechtigt. Viele weiter Lesen »

Hamburg demonstriert. Hamburg geht auf die Straße und sagt seine Meinung zu politischen Entscheidungen. Zeit wirds allemal.

Nachdem Freitag am Hamburger Flughafen gegen Abschiebung demonstriert wurde, so wurde Samstag weiter demonstriert. Und zwar gegen das Kohlekraftwerk in Moorburg, zum Abschluss der Klima-Camp Woche.

Polizisten, Schlagstöcke, Wasserwerfer und Demonstranten
1200 Polizisten mit Schlagstöcken und Wasserwerfern waren gegen ca. 400 “Gegenstrom08″-Aktivisten unterwegs. Doch aufgrund des schlechten Wetters kamen statt erwarteter 1000 Demonstranten “nur” rund weiter Lesen »

Mit etwas Verwunderung haben die Hamburger in den vergangenen Tagen auf Berlin geschaut. Dort wurde in einem Volksbegehren über den Erhalt des innerstädtischen Flughafens Tempelhof abgestimmt. Dort wurde der Volksentscheid als erster Volksentscheid der Berliner Geschichte proklamiert. In Hamburg hingegen haben Abstimmungen für bestimmte Gesetzesvorlagen und Initiativen eine lange Tradition.

Allein in den zurückliegenden vier Jahren konnten die Hamburger Bürger gleich über mehrere Themen ihre „Volksmeinung“ äußern. So wurde beispielsweise im Jahr 2004 ein Volksentscheid zum Thema „Gesundheit ist keine Ware“ ins Leben gerufen, wo die Initiative gegen den Verkauf der Landesbetrieblichen Krankenhäuser ging. Die Angst, dass mit dem Verkauf Gesundheit eine teuere Angelegenheit wird, war recht groß. Zudem waren viele freie Stellenangebote in Hamburg in Gefahr, die bei einem möglichen Verkauf verloren gegangen wäre. Letztendlich war dieser Volksentscheid erfolgreich.

Für Initiatoren von Volksbegehren ist dieser im ein probates Mittel in der Politik, wenn sich die Juristen der beiden Parteien nicht einigen konnten, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen und eben selbiges zu verhindern. Aber so einfach ist es mit den Volksentscheiden nun auch nicht, so müssen schon im Vorfeld eine bestimmte Anzahl an Unterschriften gesammelt werden, um einen Volksentscheid überhaupt beantragen zu können. Sollte dieser genehmigt werden, müssen mehr Ja- als Nein-Stimmen zusammen kommen und eine gewissen Prozentwahl der Wahlberechtigten an der Wahl teilgenommen haben. Erst wenn alle diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine Gesetz entweder angenommen oder verhindert werden.

Am 24. Februar ist Hamburg dran mit Wählen. Doch das neue Wahlsystem und die verschiedenen Parteien machen es einem nicht wirklich einfach.

14 Partein mit insgesamt 353 Bewerber-/innen kandidieren für die 121 Sitze im Rathaus und haben schon mittels Kleinanzeigen in Hamburg auf sich aufmerksam gemacht. Doch wen soll man wählen? Die Entscheidung kann ich Ihnen nicht abnehmen, aber informieren kann ich sie

Zur Wahl stehen folgende 14 Parteien
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL)
Freie Demokratische Partei (FDP)
DIE GRAUEN – Graue Panther (GRAUE)
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG)
DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)
Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg (PIRATEN)
POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP)
RECHTE MITTE HeimatHamburg (Kusch)

Seit dem 4.Februar sind die Unterlagen zur Briefwahl unterwegs. Auf die Besonderheiten der Briefwahl wurde durch eine gesonderte Kampagne im Anzeigenmarkt bereits aufmerksam gemacht, trotzdem hier noch wichtige Hinweise dazu : Die Briefwahlunterlagen werden durch Ausfüllen und Abgeben / Abschicken der Wahlbenachrichtigungskarte angefordert. Die Ausstellung der Briefwahlunterlagen ist gebunden an die Ausstellung eines Wahlscheins. Die ausgestellten Wahlscheine werden im Wählerverzeichnis vermerkt, damit niemand doppelt wählen kann.

Durch das neue Hamburger Wahlrecht gibt es in den 17 Wahlkreisen unterschiedliche Stimmzettelhefte (insgesamt 42 verschiedene). Wir Wähler haben damit zum ersten Mal die Möglichkeit, Kandidatinnen und Kandidaten aus ihrem Wohnortbereich direkt ins Rathaus zu wählen. Für uns Wähler wird es aber einen einheitlichen Stimmzettel für die Landeslisten geben. Mit diesem Stimmzettel entscheiden wir Hamburger über die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft, so wie bei vorherigen Wahlen auch.

Am 24. Februar werden zudem auch die sieben Hamburger Bezirksversammlungen neu gewählt werden.

Mangels Wahlbeteiligung ist die Volksabstimmung in Hamburg allem Anschein nach gescheitert.

Wahrscheinlich war das Wetter zu schön, um in eins der Wahllokale zu gehen. So wurden am Sonntag bis zum Ende der Frist nur 462.607 Stimmen abgegeben. Zuwenig für einen Erfolg. Es waren wenigstens 607.468 Ja-Stimmen erforderlich, die außerdem noch eine Zweidrittelmehrheit darstellen müssten.

Der Volksentscheid wurde von der Initiative “Mehr Demokratie” ins Leben gerufen, die bis zum Wahlende bangten. Aber vergebens, wie sich schon im Laufe des Tages abzeichnete. Durch den Volksentscheid wollten die Initiatoren mehr Einfluss der Bürger auf die Hamburger Politik gewinnen, die aber anscheinend keinerlei Interesse an mehr Entscheidungsbefugnis haben oder den Politikern blind vertrauen.

Andererseits muss man aber sagen, dass der Volksentscheid auf gläsernen Füssen stand. Für zukünftig mehr Bürgereinfluss hätten am Sonntag etwa 80 % aller Hamburger wählen gehen müssen, von denen Zweidrittel mit “Ja” stimmen sollten . Eine so große Wahlbeteiligung gab es noch nie. Erst dann hätten die Hamburger Bürger zukünftig mehr direkten politischen Einfluss bekommen. Wäre der Entscheid positiv ausgefallen, wäre das in Deutschland einzigartig. Das wäre dann ähnlich wie in der Schweiz, wo Bürger bei wichtigen politischen Fragen mit Ihrer Stimme dafür oder dagegen stimmen.

Jetzt denken die einen, dass die Hamburger ein Gottvertrauen in die Politik haben müssen (Quelle: Mopo), andere sind froh, dass es nicht zur aktiven Demokratie gekommen ist.

Denn hätten die Stimmen ausgereicht, hätten sich politische Entscheidungen unendlich in die Länge gezogen. Wiederum andere sind dankbar, dass es Politiker gibt, die sich mit dem politischen Alltagsgeschäft auseinandersetzen, von denen die Mehrzahl der Bürger wahrscheinlich eh keine Ahnung hat bzw. mit einer Entscheidung überfordert wäre. Denn es wäre wohl so gekommen, dass sich die Bürger vor jeder politischen Entscheidung intensiv mit der Thematik vertraut machen müssten, bevor qualifiziert abgestimmt werden kann. Diese Aufklärung à la BILD Dir deine Meinung wäre dann von den Medien ausgegangen.

Und ob dass dann noch in unserem Interesse wäre, wage ich zu bezweifeln.